Klartext Gewinnspiel

Einen Tag vor der Wahl unseres neuen Bürgermeisters

Klartext Gewinnspiel

Hier die Bekanntgabe der Gewinnzahlen des 20. 09. 2017

Hoffnungsland: „Wie gehen wir damit um, dass unser Land so schön geworden ist, dass alle hier hinwollen?“

„Wie gehen wir damit um, dass unser Land so schön geworden ist, dass alle hier hinwollen?“, fragte Olaf Scholz bei „Kerstin Griese trifft …“. Hamburgs Erster Bürgermeister hat ein Buch mit dem Titel „Hoffnungsland“ geschrieben, was er in der AWO Angerland vorgestellt hat.
„Ich finde es gut, dass das Buch ziemlich optimistisch ist“, sagte Kerstin Griese. Das bestätigte Olaf Scholz, denn „wir können das auch, weil wir unter guten Bedingungen leben“. Er wies darauf hin, dass die meisten Flüchtlinge gar nicht in Deutschland leben. „Die Leute fliehen ins Nachbarland, von einer Diktatur in die andere, mit dem Unterschied, dass sie dort nicht umgebracht werden“, so der stellvertretende SPD-Vorsitzende. Denen müsse dort geholfen worden, unabhängig von der jeweiligen Regierungssituation. Deswegen versteht Olaf Scholz die Kritik an dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei nicht, in der zwei Millionen Syrer leben. „Es geht nicht um die Türkei, sondern um die Flüchtlinge.“
Es sei ihr ein großes Anliegen, legale Wege der Zuwanderung zu schaffen, unterstrich Griese. Ratingens SPD-Bundestagsabgeordnete wies auf die lebensgefährlichen illegalen Wege und das kriminelle Handeln der Schlepper hin. Die SPD habe deswegen ein vom Asylrecht unabhängiges Einwanderungsgesetz vorgelegt, das jährliche Kontingente für Menschen vorsieht, die in Deutschland arbeiten wollen.
Jetzt müsse alles dafür getan werden, damit das mit der Integration klappt, betonten Griese und Scholz. „Kinder in Krippen und Kitas, und die Schulpflicht ist die schönste Pflicht, die es gibt“, meinte Olaf Scholz. Wichtig sei auch eine ordentliche Berufsausbildung. „Ich bin froh, dass die Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdreifacht wurden“, sagte Kerstin Griese. „Mir ist wichtig, dass wir überhaupt mehr bezahlbare Wohnungen bauen, für Familien und für Menschen mit geringem Einkommen.“
„Ich bin optimistisch, was unsere Demokratie angeht“, so Scholz. Rechtspopulistische Parolen müsse man mit Fakten widerlegen, sagte Hamburgs Regierungschef in der lebendigen Diskussion, zu der 80 Interessierte in die AWO nach Ratingen-Lintorf gekommen waren.

  • Meldung · Mettmann · Montag · 11.09.2017

Sicherheits-Auflagen behindern Kultur

Sicherheits-/ Auflagen für Veranstaltungen sind immer umfangreicher geworden und können von den ehrenamtlichen Organisatoren kaum noch gestemmt werden.

Auflagen für Kulturveranstaltungen

Die SPD-Fraktion beantragt die Einrichtung des Tagesordnungspunktes: "Auflagen für kulturelle Veranstaltungen"

Heiligenhaus in der Überschuldung

Die Bürgerinnen und Bürger zahlen die Zeche mit höheren Steuern und Gebühren bei gleichzeitiger Einschränkung öffentlicher Leistungen. Das muss sich wieder ändern!

Maßhalten und investieren!

Maßhalten bei den Ausgaben, aber gleichzeitig sinnvoll in die Infrastruktur investieren, die notwendig ist, um künftig steigende Einnahmen zu generieren, das ist das Gebot der Stunde!

Parken in der Innenstadt

Im Rahmen des Abrisses der Gebäude der ehemaligen Firma Hitzbleck entfallen die bisherigen öffentlichen Parkplätze für die Innenstadt auf jeden Fall bis zur Fertigstellung des dort entstehenden Nahversorgungszentrums. Dies und eine möglicherweise zukünftig eingeschränkte Nutzung der neuen Stellplätze des Nahversorgungszentrum bedeuten erhebliche Nachteile für die Innenstadt, insbesondere auch für den Einzelhandel entlang der Hauptstraße.

Die auch im Verkehrsausschuss vorgelegte Analyse von verfügbaren Innenstadtparkplätzen ergibt letztendlich mittelfriistig eine Reduzierung von Parkplatzangeboten.

Wir fragen daher an, ob und welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um der aus unserer Sicht einer für den Einzelhändel schädliche Verringerung von Parkplätzen in der Innenstadt entgegenzutreten?

  • Meldung · Donnerstag · 31.08.2017

Hundeauslauffläche

Die Verwaltung wurde am 23. 09. 2014 beauftragt, geeignete Grundstücke zur Nutzung als Hundeausfläche zu prüfen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Entscheidung vorzulegen. Diese Vorlage erfolgte auf der Ausschussitzung am 21. 06. 2016. Mehrheitlich wurde die obere Wiesenfläche der Deponie in der Leibeck zur Nutzung als Hundesauslauffläche entschieden, obwohl seitens der Verwaltung dargelegt wurde, dass eine Umzäunung in erster Linie aus finanziellen Mitteln nicht in Betracht komme.

Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass eine Umzäunung auch deshalb nicht Betracht kommt, weil eine Zaunbefestigung nicht ohne Eingriff in die Deponieabdichtung realisiert werden kann. Somit reduziert sich die Nutzungsmöglichkeit der Hundeauslauffläche erheblich, weil ein freies Auslaufen von Hunden nur eingeschränkt möglich ist. Ferner wird die Flora der Fläche durch die beschlossene Nutzung erheblich beeinträchtigt und dadurch auch z.B. den Vögeln durch beschädigte oder nicht mehr vorhandene Planzen natürliche Nahrung entzogen.


Eine Eignung der oberen Wiesenfläche der Deponie in der Leibaeck bedarf daher der erneuten Prüfung.

  • Meldung · Donnerstag · 31.08.2017

Wohnbauflächen

Anfrage der SPD-Fraktion für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. 09. 2017

Jens Niklaus im Gespräch mit Bundeswohnungsbauministerin Barbara Hendricks.

Im Rahmen der Gesprächsreihe „Jens Niklaus im Gespräch mit…“ hat der SPD-Bundestagskandidat für den Südkreis, Jens Niklaus, die für das Thema „Wohnungsbau“ zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) zu Gast. Diskussionsschwerpunkt ist das Thema „Wie kommen wir zu mehr bezahlbarem Wohnraum in unseren Städten?“ Die Bundesministerin, die auch noch für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständig ist, legt Ihre Vorstellungen zu den steigenden Problemen auf dem Wohnungsmarkt dar und wird deutlich machen, wie das von ihrem Ministerium getragene „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ weiterentwickelt werden kann.

Wir laden ein für
Mittwoch, 30. August 2017, 18:30 Uhr
In den Saal der Volkshochschule Monheim am Rhein,
Tempelhofer Str. 15, 40789 Monheim a.Rh.


Nach dem Gespräch mit Jens Niklaus steht Barbara Hendricks noch zur Beantwortung von Fragen des Publikums zur Verfügung.


Mit besten Grüßen

Ihr Norbert Friedrich
SPD Monheim


Hintergrund zu Thema:
Bezahlbares Wohnen –
Ein existentielles Grundbedürfnis!


Immer mehr Menschen – auch in Monheim – stehen vor dem Problem, dass sowohl die Mieten als auch die Miet“neben“kosten (oft schon als zweite Miete bezeichnet) einen immer größeren Teil ihres Einkommens in Anspruch nehmen und zu erheblichen Eng-pässen an anderen wichtigen Stellen führen. Ein wesentlicher Grund ist in der Wohn-raumnot der umliegenden Großstädte und der daraus resultierenden Abwanderung in das vermeintlich günstigere Umland zu sehen. Einen weiteren, erheblichen Beitrag dazu dürfte aber auch der Kurs der neuen, schwarz-gelben NRW-Landesregierung leisten.

CDU und FDP machen sich gemeinsam auf den Weg, wesentliche Mieterrechte und Hilfestellungen abzuschaffen. Im Koalitionsvertrag wurde u.a. vereinbart, die 2015 von der Großen Koalition in Berlin geschaffene Mietpreisbremse für NRW abzuschaffen. Die Erfahrung hat zwar gezeigt, dass einiges verbesserungsbedürftig ist; ein völlig fal-sches Signal wäre es allerdings, die Mieten allein dem „freien Spiel der Kräfte“ zu überlassen! Scheinbar hat die NRW-CDU vergessen, dass sie selbst in Berlin die Miet-preisbremse mit eingeführt hat! Wie ist es denn dort um die Koalitionstreue bestellt? Bleibt ferner abzuwarten, ob – wie auch schon gefordert – die von der Regierung Kraft wieder eingeführte Kündigungssperrfristverordnung wieder gestrichen wird, mit der MieterInnen bei Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum vor kurzfristigen Kündigungen geschützt werden. Auch die notwendigen Mittel für eine gesicherte Zukunft des Sozialwohnungsbaus werden in Düsseldorf bereits in Frage gestellt.

Wohnen scheint sich in einem Wandel vom existentiellen Lebensbedürfnis zum Luxus-gut zu befinden, das längst nicht mehr für jeden bezahlbar ist! Auch in Monheim sind bereits deutliche Tendenzen in diese Richtung feststellbar, wie der jüngste RP-Bericht über die Planungen zu Sanierungsmaßnahmen im Berliner Viertel erkennen lässt. Das können wir nicht einfach kampflos hinnehmen! Gemeinsam mit unserem Bundestags-kandidaten Jens Niklaus sehen wir die Bildung von Wohneigentum und die Durchfüh-rung notwendiger Sanierungsmaßnahmen durchaus positiv. Wir setzen uns aber auch nachdrücklich dafür ein, dass dieses nicht einseitig zu Lasten der Mieterinnen und Mieter geschieht, deren Grundbedürfnis auf bezahlbaren Wohnraum eine genau so hohe Priorität einzuräumen ist.



  • Pressemitteilung · Mettmann · Donnerstag · 24.08.2017

Fluglärm

Flugzeug
Da tobt ein fast schon hysterisch zu nennender Streit um Dieselabgase, während nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit der Flugverkehr und damit seine Abgasbelastung der Atmosphäre stetig wachsen. Diese ist auch nicht so unmittelbar wahrnehmbar.
  • Meldung · Heiligenhaus · Donnerstag · 24.08.2017 Weiterlesen

Der tiefe Fall

Heiligenhaus war in seiner Blütezeit eine Einpendlerstadt mit einer hohen Zahl an Arbeitsplätzen in der heimischen Industrie. In den letzten Jahrzehnten sind viele Firmen und Arbeitsplätze verloren gegangen. Dem wurde nicht wirkungsvoll genug entgegengesteuert, eine Weiterentwicklung des Standortes verschlafen.

Der Innovationspark

2014 ist das Heiligenhauser Traditionsunternehmen Beyer & Müller mit rund 100 Arbeitsplätzen nach Velbert umgesiedelt. Es könnte noch hier sein, wenn in Heiligenhaus ein geeignetes Gewerbegrundstück verfügbar gewesen wäre.
  • Meldung · Heiligenhaus · Dienstag · 22.08.2017 Weiterlesen

Martin Schulz kommt erst am 6. September nach Velbert

„Kerstin Griese trifft … Martin Schulz“ wird um eine Woche verschoben. Der Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten findet erst am Mittwoch, 6. September, um 13:30 Uhr im Parkhotel Velbert, Günter-Weisenborn-Straße 7, statt. „Damit rückt der Termin noch näher an den mit Spannung erwarteten Wahltag“, freut sich die Abgeordnete Kerstin Griese auf ihren prominenten Gast. „Gerechtigkeit, Investitionen für die Zukunft und ein friedliches Europa sind die Themen, über die ich mit Martin Schulz und dem Publikum sprechen möchte.“
Einlass zu der Talkveranstaltung, zu der eine Mittagssuppe gereicht wird, ist ab 13 Uhr. Bis zum Eintreffen von Martin Schulz wird sich Jens Niklaus, SPD-Bundestagskandidat für den Süden des Kreises Mettmann, mit Kerstin Griese unterhalten. Der Eintritt ist frei, wegen des begrenzten Platzangebots ist jedoch eine Anmeldung unter info@kerstin-griese.de oder 02051 8004699 erforderlich.

  • Meldung · Mettmann · Montag · 21.08.2017

Bezahlbarer Wohnraum

Wohnraum entsteht in Heiligenhaus seit geraumer Zeit ungleichgewichtig mit dem Schwerpunkt im hochpreisigen Sektor. Der Bau preiswerter Mietwohnungen wurde dagegen vernachlässigt.


Peter Kramer Bürgermeisterkandidat

In Heiligenhaus wird eine Neuwahl des Bürgermeisters erforderlich. Informationen zum Kandidaten.
  • Meldung · Heiligenhaus · Donnerstag · 10.08.2017 Weiterlesen

Neue Studentenwohnungen für Heiligenhaus

Gute Nachrichten aus Berlin kann die Heiligenhauser SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese überbringen. Wie sie von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) erfuhr, fördert der Bund im Rahmen der Forschungsinitiative „Zukunft.Bau“ mit 496.000 Euro Studentenwohnungen in Heiligenhaus.

Peter Kramer - SPD Bürgermeisterkandiat

Bürgermeisterkandidat Peter Kramer
SPD setzt auf Sachverstand, Erfahrung und Kontinuität.
Peter Kramer, Fraktionsvorsitzender der Heiligenhauser SPD und langjähriges Ratsmitglied wird Bürgermeisterkandidat.
  • Meldung · Mittwoch · 12.07.2017

Warum wir nicht auf Beigeordnete verzichten sollten

Sollen wir auf Beigeordnete verzichten? Diese Frage wird den Heiligenhauser Bürgern gerade im Rahmen eines Bürgerbegehrens gestellt.
Die Initiatoren bezeichnen die Beigeordneten als Luxus, der verzichtbar ist, und wollen durch die Streichung der Stellen angeblich 500.000 Euro im Jahr einsparen.

Klinik-Neubau durch Helios

Auf dem Neujahrsempfang des Helios Klinikums Niederberg am 25. Januar stellte der Geschäftsführer Dr. Niklas Cruse die neuen Chefärzte sowie eine erste Vorplanung für den Neubau des Klinikums vor.