Änträge der SPD Fraktion
Hier finden Sie die Anträge der SPD Ratsfraktion der Stadt Heiligenhaus.
  • 21. Februar 2012

Die SPD beantragt zur Situation der Sportplätze

Der obere Sportplatz an der Talburgstraße ist zur Zeit für die Sportvereine gesperrt. Wir bitten die
Verwaltung die Gründe für die Sprerrung darzustellen. Weiterhin bitten wir mitzuteilen, welche
Schritte unternommen werden, um die Nutzung des Sportplatzes so bald wie möglich wieder zu
ermöglichen.

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  • 6. Mai 2011

OGaTa Isenbügel

Nach Informationen der SPD-Fraktion aus dem Kreis der Betroffenen liegen für die OGaTa in Isenbügel zum nächsten Schuljahr erheblich mehr Anmeldungen von Kindern vor, als nach den derzeit vorhandenen Kapazitäten dort aufgenommen werden können. Daher müssen möglicherweise mehreren Kindern Absagen erteilt werden.
Die SPD-Fraktion ist prinzipiell der Meinung, dass allen Kindern, für die ein Betreuungsbedarf besteht, ein entsprechendes Angebot gemacht werden soll.
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  • 2. Mai 2011

Parksituation im Bereich Ehemannshof/Parkstraße

Die Verwaltung wird beauftragt auf der linken Seite der Parkstraße im Bereich von der Einfahrt zur Firma STUV und der Bahnbrücke, das Parken auf der linken Fahrbahnseite zu ermöglichen.

Im Bereich Parkstraße / Ehemannshof gibt es erhebliche Problem wegen fehlender Parkmöglichkeiten. Deshalb ist es sinnvoll zusätzliche Parkflächen zu schaffen. Eine Möglichkeit ergibt sich aus unserer Sicht, im Bereich von der Einfahrt zur Firma STUV und der Bahnbrücke. Hier könnte durch ein einhüftiges Parken auf dem Gehweg zusätzlicher Parkraum geschaffen werden.
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  • 2. Mai 2011

Rede zum 1. Mai, Tag der Arbeit

Für uns Sozialdemokraten heißt es: „Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann.“ Arbeit ist die Grundlage für Zufriedenheit und Selbstwert, für innere Würde und für den Anspruch, von anderen anständig behandelt zu werden. Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzen wir auf das Leitbild der „guten Arbeit“.
Ingmar Janssen beschreibt in seiner Rede, die er in der AWO in Heiligenhaus am 1. Mai hielt, die traditionellen Leitwerte zur Arbeit und einer gerechten Entlohnung. Seine gesamte Rede steht unter dem folgeneden Link zum Download bereit.
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  • 27. Februar 2011

Subway Rathausplatz

Der Kiosk auf dem Rathausplatz wurde mit Steuergeldern hergerichtet und an Subway vermietet. Leider ist der bis jetzt geschlossen, da Subway keinen Betreiber findet.
Ein Leerstand in der Innenstadt erzeugt nie eine positive und zum Innenstadtaufenthalt einladende Atmosphzäre. Auf dem Rathausplatz wirkt ein solcher besonders negativ und führt zum Unverständnis und zur Verärgerung insbesondere bei den Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürgern
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  • 27. Februar 2011

Verleihung des Umweltschutzpreises und Zukunftspreises der Stadt Heiligenhaus 2010

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 23.03.2010 mehrheitlich beschlossen, die Verleihung des Umweltschutzpreises und des Zukunftspreises für das Jahr 2009 nicht vorzunehmen und die Vergaberichtlinien für die Zukunft zu überarbeiten.Die SPD-Fraktion erbittet einen Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Überarbeitung der Richtlinien und über das vorgesehene Verfahren zur Vergabe der Preise für das Jahr 2010.
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  • 27. Februar 2011

Öffentlich geförderter Wohnungsbau am Südring

Zuletzt wurde auf Nachfrage im GBA II Stadtentwicklung am 27. 04. 2010 berichtet, dass der Verwaltung ein aktueller Sachstand nicht bekannt sei und die Kreisverwaltung die Angelegenheit beobachte.

Fakt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht verstehen, dass es mit der Fertigstellung der Wohngebäude einfach nicht weiter geht. Vermehrt ist die öffentliche Verärgerung wahrzunehmen.

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  • 8. Februar 2011

Augenarztpraxis in und für Heiligenhaus

Die großflächige Planung, nach der Heiligenhaus mit 26.525 Einwohner augenärztlich mit 116 Prozent überversorgt sein soll, stellt eine absolute Theorie dar und ist für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar.

Die Menschen werden immer älter. Es nehmen auch die Augenerkrankungen zu. Dies muss bei der ärztlichen Versorgung berücksichtigt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Kassenärztlichen Vereinigung und/oder anderen zuständigen Stellen/Gremien schnellstmöglichst die Wiedereinrichtung einer Augenartzpraxis in Heiligenhaus einzufordern.
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  • 2. Februar 2011

SPD für Ausbau an der Gesamtschule

Die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt
„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im AUsschuß für Bildung und Sport.

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  • 2. Februar 2011

SPD für Ausbau an der Gesamtschule

Die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt
„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im Verwaltungsausschuß.
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  • 5. Dezember 2010

Qualitätseinbußen und Leistungseinschränkungen bei der VHS Velbert / Heiligenhaus

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am 30.11.2010 mehrheitlich –gegen die Stimmen der SPD und weiterer Parteien- empfohlen, die Verbandsumlage der Stadt Velbert für die VHS in zwei Schritten zu kürzen.
Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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  • 5. Dezember 2010

Qualitätseinbußen und Leistungseinschränkungen bei der VHS Velbert / Heiligenhaus

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am 30.11.2010 mehrheitlich –gegen die Stimmen der SPD und weiterer Parteien- empfohlen, die Verbandsumlage der Stadt Velbert für die VHS in zwei Schritten zu kürzen.
Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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  • 10. November 2010

Wahlprogramm 2009

Liebe Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürger,

Heiligenhaus ist eine kleine aber liebenswerte Stadt in einer schönen landschaftlichen Umgebung. Sie bietet vielen unterschiedlichen Menschen eine Heimat.

Doch Heiligenhaus braucht einen Kurswechsel. Die wirtschaftliche Lage ist nicht gut. Die Firmen sind von Beschäftigungsabbau und Insolvenz betroffen. Industriebrachen prägen die Stadt und die Einkaufsmöglichkeiten sind begrenzt. Die soziale Infrastruktur leidet: Eine Grundschule und eine Hauptschule wurden geschlossen und der Kindergarten Beeker Busch und das Haus der Kirche wurden abgerissen.

So kann es nicht weitergehen. Wir wollen den Kurswechsel.

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