Änträge der SPD Fraktion
Hier finden Sie die Anträge der SPD Ratsfraktion der Stadt Heiligenhaus.
Im Bereich der Ampelanlage Bahnhofstraße/Westfalenstraße ist es kaum möglich von der Einfahrt der DiTiB-Gemeinde auf die Bahnhofstraße einzubiegen, da die Fahrbahn bei einer Rotphase durch wartende Fahrzeuge blockiert wird.
Die SPD schlägt daher das Installieren eines Schildes "Bei Rot hier halten" in ausreichendem Abstand zur Ampel auf der Bahnhofstraße vor.
Diese Regelung hat sich bereits im Kreuzungsbereich Ratinger Straße/ Bergische Straße bewährt. Die Verwaltung wird bebeten, den Vorschlag zu prüfen und im Fachausschuss zur Entscheidung vorzulegen.
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Der Termin soll vor den HH-Beratungen des Hauptausschusses stattfinden.
Begründung: Der HH-Plan-Entwurf der Verwaltung sieht erstmalig für Heiligenhaus "Sporthallenbenutzungsgebühren" vor. Dies hätte bei Realisierung dieses Vorschlages gravierende Auswirkungen auf die Finanzen und die inhaltliche Arbeit der Heiligenhauser Sportvereine. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass eine Entscheidung in dieser Sache nicht ohne Anhörung der Betroffenen und eine ausführliche und sachgerechte Beratung im Fachausschuss getroffen werden kann.
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Der Kreistag fordert den Landrat auf, sämtliche verfahrensrechtlichen Mittel zur Verhinderung des „Frackings“ einzusetzen.“
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weiter zunehmen. Aufgrund dieser demographischen Entwicklung ist es notwendig, sich
rechtzeitig auf die Situation einzustellen und einen ausreichenden Wohnungsbestand in der Stadt
für ältere Bürger zu haben. Dabei ist auch deren Einkommenssituation zu berücksichtigen. Das
heißt, dass einerseits sicherlich ein gehobener Bedarf zu befriedigen ist, andererseits aber auch
preiswerte altengerechte Wohnungen notwendig sind.
Die SPD-Fraktion bittet daher um Beantwortungen von 5 Fragen, wie die Stadt Heiligenhaus auf diese Situation reagieren will.
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"Es sieht ganz gut aus, dass wir eine augenärztliche Praxis in Heiligenhaus wieder realisieren
können“, sagte der erste Beigeordnete Michael Beck in der jüngsten Sitzung des
Sozialausschusses. Er formulierte es vorsichtig, denn das Verfahren sei noch in der Schwebe. So
viel könne man sagen: „Wir sind im Gespräch mit einer Ärztegemeinschaft und einem Vermieter,
um hoffentlich bald ein Gesamtpaket anbieten zu können.“
Wir bitten daher die Verwaltung mitzuteilen, ob inzwischen weitere Gespräche mit der zititerten
Ärztegemeinschaft und einem Vermieter geführt wurden und welcher Gesprächsstand vorliegt?
Wir fragen darüber hinaus, welche weiteren Möglichkeiten die Verwaltung sieht,
schnellstmöglichst die Wiedereinrichtung einer Augenartzpraxis in Heiligenhaus zu erreichen?
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Gesundheitsamtes (die bisherigen Räume im Rathaus wurden von Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern des Sozialamtes bezogen), wenn es zum Beispiel um die
Schuleingangsuntersuchung ihrer Kinder geht. Oder bei amtsärztliche Untersuchungen. Auch zu
Impfungen, sofern sie nicht der Hausarzt übernimmt.
Im Dezember 2010 fragte die Presse, ob das ein Dauerzustand wird? Damals antworteten
Bürgermeister Dr. Jan Heinisch und Dr. Rudolf Lange, Leiter des Kreisgesundheitsamtes auf
Nachfrage der WAZ Heiligenhaus: „Wir sehen Velbert nur als Interimslösung“, so Lange.
Selbstredend wolle man den Heiligenhauser Bürgern lieber eine ortsnahe Versorgung anbieten
als ihnen zuzumuten, „in die Nachbarstadt oder gar in die Kreisstadt zu pilgern“. Doch ein
alternatives Raumangebot lässt auf sich warten. Zumindest eines, was den Erfordernissen des
Kreisgesundheitsamtes entspricht.
Die SPD-Fraktion vertritt die Auffassung, dass die damit eingetretene Serviceverschlechterung
den Heiligenhauser Bürgern nicht zuzumuten ist. Es sollen daher unverzüglich die erforderlichen
Räume für die Nebenstelle des Gesundheitsamtes in zentraler Innenstadtlage zur Verfügung
gestellt werden.
Wir fragen daher an, ob und welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, die Nebenstelle des
Gesundheitsamtes wieder in die Innenstand nach Heiligenhaus zu bekommen?
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Verwaltung die Gründe für die Sprerrung darzustellen. Weiterhin bitten wir mitzuteilen, welche
Schritte unternommen werden, um die Nutzung des Sportplatzes so bald wie möglich wieder zu
ermöglichen.
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Die SPD-Fraktion ist prinzipiell der Meinung, dass allen Kindern, für die ein Betreuungsbedarf besteht, ein entsprechendes Angebot gemacht werden soll.
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Im Bereich Parkstraße / Ehemannshof gibt es erhebliche Problem wegen fehlender Parkmöglichkeiten. Deshalb ist es sinnvoll zusätzliche Parkflächen zu schaffen. Eine Möglichkeit ergibt sich aus unserer Sicht, im Bereich von der Einfahrt zur Firma STUV und der Bahnbrücke. Hier könnte durch ein einhüftiges Parken auf dem Gehweg zusätzlicher Parkraum geschaffen werden.
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Ingmar Janssen beschreibt in seiner Rede, die er in der AWO in Heiligenhaus am 1. Mai hielt, die traditionellen Leitwerte zur Arbeit und einer gerechten Entlohnung. Seine gesamte Rede steht unter dem folgeneden Link zum Download bereit.
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Ein Leerstand in der Innenstadt erzeugt nie eine positive und zum Innenstadtaufenthalt einladende Atmosphzäre. Auf dem Rathausplatz wirkt ein solcher besonders negativ und führt zum Unverständnis und zur Verärgerung insbesondere bei den Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürgern
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Fakt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht verstehen, dass es mit der Fertigstellung der Wohngebäude einfach nicht weiter geht. Vermehrt ist die öffentliche Verärgerung wahrzunehmen.
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Die Menschen werden immer älter. Es nehmen auch die Augenerkrankungen zu. Dies muss bei der ärztlichen Versorgung berücksichtigt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Kassenärztlichen Vereinigung und/oder anderen zuständigen Stellen/Gremien schnellstmöglichst die Wiedereinrichtung einer Augenartzpraxis in Heiligenhaus einzufordern.
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„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im AUsschuß für Bildung und Sport.
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„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im Verwaltungsausschuß.
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Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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Heiligenhaus ist eine kleine aber liebenswerte Stadt in einer schönen landschaftlichen Umgebung. Sie bietet vielen unterschiedlichen Menschen eine Heimat.
Doch Heiligenhaus braucht einen Kurswechsel. Die wirtschaftliche Lage ist nicht gut. Die Firmen sind von Beschäftigungsabbau und Insolvenz betroffen. Industriebrachen prägen die Stadt und die Einkaufsmöglichkeiten sind begrenzt. Die soziale Infrastruktur leidet: Eine Grundschule und eine Hauptschule wurden geschlossen und der Kindergarten Beeker Busch und das Haus der Kirche wurden abgerissen.
So kann es nicht weitergehen. Wir wollen den Kurswechsel.
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Verkehrssituation Bahnfofstraße
Die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt "Verkehrssituation Bahnhofstraße".Im Bereich der Ampelanlage Bahnhofstraße/Westfalenstraße ist es kaum möglich von der Einfahrt der DiTiB-Gemeinde auf die Bahnhofstraße einzubiegen, da die Fahrbahn bei einer Rotphase durch wartende Fahrzeuge blockiert wird.
Die SPD schlägt daher das Installieren eines Schildes "Bei Rot hier halten" in ausreichendem Abstand zur Ampel auf der Bahnhofstraße vor.
Diese Regelung hat sich bereits im Kreuzungsbereich Ratinger Straße/ Bergische Straße bewährt. Die Verwaltung wird bebeten, den Vorschlag zu prüfen und im Fachausschuss zur Entscheidung vorzulegen.
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Sporthallenbenutzungsgebühren
Die SPD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Ausschusses Bildung und Sport mit dem Tagesordnungspunkt "Sporthallenbenutzungsgebühren"Der Termin soll vor den HH-Beratungen des Hauptausschusses stattfinden.
Begründung: Der HH-Plan-Entwurf der Verwaltung sieht erstmalig für Heiligenhaus "Sporthallenbenutzungsgebühren" vor. Dies hätte bei Realisierung dieses Vorschlages gravierende Auswirkungen auf die Finanzen und die inhaltliche Arbeit der Heiligenhauser Sportvereine. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass eine Entscheidung in dieser Sache nicht ohne Anhörung der Betroffenen und eine ausführliche und sachgerechte Beratung im Fachausschuss getroffen werden kann.
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Ablehnung der Förderung von Gas in unkonventionellen Lagerstätten durch das sog. „Fracking“
„Der Kreistag des Kreises Mettmann lehnt die Förderung von Gas in unkonventionellen Lagerstätten durch das sog. „Fracking“ ab.Der Kreistag fordert den Landrat auf, sämtliche verfahrensrechtlichen Mittel zur Verhinderung des „Frackings“ einzusetzen.“
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Altenwohnungen in der Stadt Heiligenhaus
Der Anteil älterer Menschen in Heiligenhaus hat bereits zugenommen und wird auch in Zukunftweiter zunehmen. Aufgrund dieser demographischen Entwicklung ist es notwendig, sich
rechtzeitig auf die Situation einzustellen und einen ausreichenden Wohnungsbestand in der Stadt
für ältere Bürger zu haben. Dabei ist auch deren Einkommenssituation zu berücksichtigen. Das
heißt, dass einerseits sicherlich ein gehobener Bedarf zu befriedigen ist, andererseits aber auch
preiswerte altengerechte Wohnungen notwendig sind.
Die SPD-Fraktion bittet daher um Beantwortungen von 5 Fragen, wie die Stadt Heiligenhaus auf diese Situation reagieren will.
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Augenarztpraxis in und für Heiligenhaus
In der WAZ vom 19. 07. 2011 war das nachfolgende Zitat zu lesen:"Es sieht ganz gut aus, dass wir eine augenärztliche Praxis in Heiligenhaus wieder realisieren
können“, sagte der erste Beigeordnete Michael Beck in der jüngsten Sitzung des
Sozialausschusses. Er formulierte es vorsichtig, denn das Verfahren sei noch in der Schwebe. So
viel könne man sagen: „Wir sind im Gespräch mit einer Ärztegemeinschaft und einem Vermieter,
um hoffentlich bald ein Gesamtpaket anbieten zu können.“
Wir bitten daher die Verwaltung mitzuteilen, ob inzwischen weitere Gespräche mit der zititerten
Ärztegemeinschaft und einem Vermieter geführt wurden und welcher Gesprächsstand vorliegt?
Wir fragen darüber hinaus, welche weiteren Möglichkeiten die Verwaltung sieht,
schnellstmöglichst die Wiedereinrichtung einer Augenartzpraxis in Heiligenhaus zu erreichen?
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Räume für die Nebenstelle des Gesundheitsamtes
Seit Mai 2010 müssen Heiligenhauser Bürger nach Velbert in die Nebenstelle desGesundheitsamtes (die bisherigen Räume im Rathaus wurden von Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern des Sozialamtes bezogen), wenn es zum Beispiel um die
Schuleingangsuntersuchung ihrer Kinder geht. Oder bei amtsärztliche Untersuchungen. Auch zu
Impfungen, sofern sie nicht der Hausarzt übernimmt.
Im Dezember 2010 fragte die Presse, ob das ein Dauerzustand wird? Damals antworteten
Bürgermeister Dr. Jan Heinisch und Dr. Rudolf Lange, Leiter des Kreisgesundheitsamtes auf
Nachfrage der WAZ Heiligenhaus: „Wir sehen Velbert nur als Interimslösung“, so Lange.
Selbstredend wolle man den Heiligenhauser Bürgern lieber eine ortsnahe Versorgung anbieten
als ihnen zuzumuten, „in die Nachbarstadt oder gar in die Kreisstadt zu pilgern“. Doch ein
alternatives Raumangebot lässt auf sich warten. Zumindest eines, was den Erfordernissen des
Kreisgesundheitsamtes entspricht.
Die SPD-Fraktion vertritt die Auffassung, dass die damit eingetretene Serviceverschlechterung
den Heiligenhauser Bürgern nicht zuzumuten ist. Es sollen daher unverzüglich die erforderlichen
Räume für die Nebenstelle des Gesundheitsamtes in zentraler Innenstadtlage zur Verfügung
gestellt werden.
Wir fragen daher an, ob und welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, die Nebenstelle des
Gesundheitsamtes wieder in die Innenstand nach Heiligenhaus zu bekommen?
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Die SPD beantragt zur Situation der Sportplätze
Der obere Sportplatz an der Talburgstraße ist zur Zeit für die Sportvereine gesperrt. Wir bitten dieVerwaltung die Gründe für die Sprerrung darzustellen. Weiterhin bitten wir mitzuteilen, welche
Schritte unternommen werden, um die Nutzung des Sportplatzes so bald wie möglich wieder zu
ermöglichen.
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OGaTa Isenbügel
Nach Informationen der SPD-Fraktion aus dem Kreis der Betroffenen liegen für die OGaTa in Isenbügel zum nächsten Schuljahr erheblich mehr Anmeldungen von Kindern vor, als nach den derzeit vorhandenen Kapazitäten dort aufgenommen werden können. Daher müssen möglicherweise mehreren Kindern Absagen erteilt werden.Die SPD-Fraktion ist prinzipiell der Meinung, dass allen Kindern, für die ein Betreuungsbedarf besteht, ein entsprechendes Angebot gemacht werden soll.
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Parksituation im Bereich Ehemannshof/Parkstraße
Die Verwaltung wird beauftragt auf der linken Seite der Parkstraße im Bereich von der Einfahrt zur Firma STUV und der Bahnbrücke, das Parken auf der linken Fahrbahnseite zu ermöglichen.Im Bereich Parkstraße / Ehemannshof gibt es erhebliche Problem wegen fehlender Parkmöglichkeiten. Deshalb ist es sinnvoll zusätzliche Parkflächen zu schaffen. Eine Möglichkeit ergibt sich aus unserer Sicht, im Bereich von der Einfahrt zur Firma STUV und der Bahnbrücke. Hier könnte durch ein einhüftiges Parken auf dem Gehweg zusätzlicher Parkraum geschaffen werden.
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Rede zum 1. Mai, Tag der Arbeit
Für uns Sozialdemokraten heißt es: „Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann.“ Arbeit ist die Grundlage für Zufriedenheit und Selbstwert, für innere Würde und für den Anspruch, von anderen anständig behandelt zu werden. Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzen wir auf das Leitbild der „guten Arbeit“.Ingmar Janssen beschreibt in seiner Rede, die er in der AWO in Heiligenhaus am 1. Mai hielt, die traditionellen Leitwerte zur Arbeit und einer gerechten Entlohnung. Seine gesamte Rede steht unter dem folgeneden Link zum Download bereit.
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Subway Rathausplatz
Der Kiosk auf dem Rathausplatz wurde mit Steuergeldern hergerichtet und an Subway vermietet. Leider ist der bis jetzt geschlossen, da Subway keinen Betreiber findet.Ein Leerstand in der Innenstadt erzeugt nie eine positive und zum Innenstadtaufenthalt einladende Atmosphzäre. Auf dem Rathausplatz wirkt ein solcher besonders negativ und führt zum Unverständnis und zur Verärgerung insbesondere bei den Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürgern
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Verleihung des Umweltschutzpreises und Zukunftspreises der Stadt Heiligenhaus 2010
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 23.03.2010 mehrheitlich beschlossen, die Verleihung des Umweltschutzpreises und des Zukunftspreises für das Jahr 2009 nicht vorzunehmen und die Vergaberichtlinien für die Zukunft zu überarbeiten.Die SPD-Fraktion erbittet einen Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Überarbeitung der Richtlinien und über das vorgesehene Verfahren zur Vergabe der Preise für das Jahr 2010.Download »
Öffentlich geförderter Wohnungsbau am Südring
Zuletzt wurde auf Nachfrage im GBA II Stadtentwicklung am 27. 04. 2010 berichtet, dass der Verwaltung ein aktueller Sachstand nicht bekannt sei und die Kreisverwaltung die Angelegenheit beobachte.Fakt ist, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht verstehen, dass es mit der Fertigstellung der Wohngebäude einfach nicht weiter geht. Vermehrt ist die öffentliche Verärgerung wahrzunehmen.
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Augenarztpraxis in und für Heiligenhaus
Die großflächige Planung, nach der Heiligenhaus mit 26.525 Einwohner augenärztlich mit 116 Prozent überversorgt sein soll, stellt eine absolute Theorie dar und ist für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar.Die Menschen werden immer älter. Es nehmen auch die Augenerkrankungen zu. Dies muss bei der ärztlichen Versorgung berücksichtigt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Kassenärztlichen Vereinigung und/oder anderen zuständigen Stellen/Gremien schnellstmöglichst die Wiedereinrichtung einer Augenartzpraxis in Heiligenhaus einzufordern.
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SPD für Ausbau an der Gesamtschule
Die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im AUsschuß für Bildung und Sport.
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SPD für Ausbau an der Gesamtschule
Die SPD-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt„Umsetzung der Baumaßnahme Gesamtschule“ im Verwaltungsausschuß.
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Qualitätseinbußen und Leistungseinschränkungen bei der VHS Velbert / Heiligenhaus
Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am 30.11.2010 mehrheitlich –gegen die Stimmen der SPD und weiterer Parteien- empfohlen, die Verbandsumlage der Stadt Velbert für die VHS in zwei Schritten zu kürzen.Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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Qualitätseinbußen und Leistungseinschränkungen bei der VHS Velbert / Heiligenhaus
Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am 30.11.2010 mehrheitlich –gegen die Stimmen der SPD und weiterer Parteien- empfohlen, die Verbandsumlage der Stadt Velbert für die VHS in zwei Schritten zu kürzen.Ab dem Haushaltsjahr 2011 um 7 % und darüber hinaus ist ab dem Haushaltsjahr 2012 eine Kürzung der Mittel in Höhe von 47.000 € p.a. vorgesehen.
Nach Auffassung der SPD wird die Umsetzung dieser Kürzungen erhebliche Auswirkungen auf die Qualität und das (pflichtige) Leistungsangebot unserer VHS haben.
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Wahlprogramm 2009
Liebe Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürger,Heiligenhaus ist eine kleine aber liebenswerte Stadt in einer schönen landschaftlichen Umgebung. Sie bietet vielen unterschiedlichen Menschen eine Heimat.
Doch Heiligenhaus braucht einen Kurswechsel. Die wirtschaftliche Lage ist nicht gut. Die Firmen sind von Beschäftigungsabbau und Insolvenz betroffen. Industriebrachen prägen die Stadt und die Einkaufsmöglichkeiten sind begrenzt. Die soziale Infrastruktur leidet: Eine Grundschule und eine Hauptschule wurden geschlossen und der Kindergarten Beeker Busch und das Haus der Kirche wurden abgerissen.
So kann es nicht weitergehen. Wir wollen den Kurswechsel.
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