„Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich aus der Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 ergibt.
Vor 258 Tagen haben die Menschen in NRW einen neuen Landtag gewählt. Das Ergebnis ist bekannt: Die SPD hat die Wahl deutlich verloren. Um diese Niederlage aufzuarbeiten, hat der Landesvorstand in einem detaillierten Prozess die Analyse betrieben. Am Samstag kam der NRWSPD-Landesvorstand zur Klausurtagung zusammen, um über die Ergebnisse zu beraten.
So konnten Thomas Kutschaty und Nadja Lüders vor die Presse treten und berichten. Kutschaty sprach von einem „Denkzettel dafür, dass es die Politik vor allem in diesem Frühjahr 2022 nicht hinbekommen hat, Perspektiven zu schaffen für die Botschaft: So schaffen wir es durch diese Krisen.“
Besondere Sorgen bereitete Kutschaty vor allem die geringe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl. Nordrhein-Westfalen sei hier bundesweit Schlusslicht. Für ihn gilt deshalb: „Noch so eine Wahl und es bleiben mehr Menschen zu Hause, als dass sie zur Wahl gehen. Da sind alle Parteien aufgefordert, dass es so weit nicht kommt. Wir Sozialdemokraten haben vor allem nach dieser Wahl eine besondere Verantwortung.“ Dass die SPD auf einem guten Weg sei, steht für ihn außer Frage: „Wir wollen, können und werden wieder die sozialdemokratische Stimme für alle die sein, die sich durch die aktuelle Politik in Nordrhein-Westfalen nicht vertreten fühlen.“
Generalsekretärin Nadja Lüders konnte eine Analyse vorstellen, die über übliche Vorurteile hinaus ging: „Wir haben danach eben nicht gesagt: Wir haben da so ein Gefühl, woran es gelegen haben könnte, das dann aufgeschrieben und in die Schublade gepackt. Uns war klar: Wir müssen tiefer gehen. Wir müssen wirklich jeden Stein umdrehen, um zu gucken ,Woran hat es gelegen?‘. Und vor allem: ,Wo können wir es in der Zukunft besser machen?‘“
Die Wahlanalyse habe ihr sehr am Herzen gelegen, erklärte die SPD-Generalsekretärin. Sie sei froh, dass der Prozess so breit aufgestellt worden und letztendlich erfolgreich gelaufen sei. In diesem Kontext stellt sie persönlich fest: „Diese Verantwortung habe ich gerne übernommen. Das war mir auch sehr wichtig, dass wir das sehr intensiv betreiben.“ Der erfolgreiche Wahlanalyseprozess zeige ihr aber auch: „Meine Aufgabe ist für mich an dieser Stelle beendet. Ich werde nicht wieder auf dem Landesparteitag als Generalsekretärin kandidieren.“
Sie bedankte sich für die vergangenen fünf Jahren und lobte in diesem Kontext die tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die tausenden engagierten SPD-Mitglieder. Diesen Dank gab Thomas Kutschaty zurück: „Ich durfte Dich nicht nur kennen, sondern ganz besonders durfte ich Dich schätzen lernen. Du bist für mich Mensch gewordene Geradlinigkeit. Du bist nicht stur, aber Du weißt welchen weg Du gehen möchtest und den gehst Du dann auch konsequent. Auf Dich war über den gesamten Zeitraum unserer Zusammenarbeit immer Verlass.“
Zentrale Ergebnisse der Analyse können in diesem dieser Zusammenstellung nachvollzogen werden.
